Den europäischen Klimaschutz reformieren – eine Aufgabe, für die das europäische Parlament normalerweise mehrere Lesungen, verteilt über Monate oder sogar Jahre, benötigt. Die knapp 70 Schüler:innen der Bamberger E.T.A. Hoffmann-, Dientzenhofer- und Franz-Ludwig- Gymnasien brauchten hierfür am 19. September 2022 grade einmal sechs Stunden.
Diskutieren, Verhandeln und Kompromisse finden
Früh am Morgen versammelten sich die Schülerinnen und Schüler an der Universität in Bamberg. Auf ihren Plätzen erhielten die Schüler:innen ihre Abgeordnetenmappen, in denen ihre Fraktionspapiere, Ausschuss- und Länderzugehörigkeit, sowie ihre Abstimmungskarte enthalten waren.
Um neun Uhr ging es dann direkt los mit einem Grußwort von Malte Gallée, seines Zeichens Abgeordneter im Europäischen Parlament der Grünen. Malte Gallée erklärte den Schüler:innen seine Aufgaben im EU-Parlament, sowie dessen Bedeutung für die Gesetzgebung in der EU.
Danach wies Julian Herzel, Leiter der AG SimEP, die Schüler:innen in den Ablauf und die Funktionsweise des Planspiels ein und schickte sie anschließend in ihre Fraktionen. Mit dabei, wie immer, die Europäische Volkspartei (EVP), die progressive Allianz der Sozialdemokraten (S&D), die Renew Europe (Nachfolge der Liberalen und Demokraten in Europa, die Grünen/Europäische Freie Allianz im EP und die Identifikation und Demokratie Gruppe (ID).
In der ersten Fraktionssitzung wurden der Aufbau des Gesetzesvorschlags zum European Green Deal, letzte Fragen geklärt und der:die Stellvertretende:n Fraktionsvorsitzende gewählt. In Kleingruppen erarbeiteten die Schüler:innen eigene Änderungsvorschläge, um sie in den anschließenden Ausschüssen, den anderen Fraktionen vorzustellen und gegebenenfalls erste Mehrheiten zu bilden.
In der zweiten Fraktionssitzung berichteten zunächst die Mitglieder der einzelnen Ausschüsse über ihre Erfolge in den Verhandlungen mit den anderen Fraktionen. Anschließend wurden in den Fraktionen letzte Änderungsvorschläge für das Plenum vorbereitet.
Die Plenarsitzung begann mit einem Grußwort des zweiten Bürgermeisters der Stadt Bamberg Jonas Glüsenkamp, in dem er den Schüler:innen die Bedeutung des demokratischen Prozesses und des Europaparlaments für seine eigene Arbeit näherbrachte.
Danach begann die Plenardebatte, geleitet von Franz-Benedikt Tsang. Die Fraktionen brachten ihre finalen Änderungsanträge in Person ihrer stellvertretenden Fraktionsvorsitzenden ein und hatten die Chance auf die Änderungsanträge der anderen Fraktionen zu reagieren und über diese abzustimmen. Mit wechselnden Mehrheiten zeigten die Schüler:innen auf wunderbare Art und Weise wie der demokratische Prozess im Optimalfall verlaufen kann.
Nachdem über ihre finalen Änderungsanträge entschieden worden war, sprachen sich die Fraktionsvorsitzenden in flammenden Appellen für oder gegen eine Annahme des Gesamtantrags aus. Im großen Finale wurde anschließend über den gesamten European Green Deal abgestimmt. Mit überwältigender Mehrheit sprachen sich die Schüler:innen für die Annahme des Antrags aus.
(Bericht: Franz-Benedikt Tsang)
Über das Projekt „SimEP“
Die Simulation des Europäischen Parlaments, kurz SimEP, ist ein Projekt, das bei der JEF in Deutschland schon einige Jahre bekannt ist. Es wurde erstmal im Jahr 2009 mit einer Berliner Schule durchgeführt und hat sich seither durch den Verband weiterverbreitet. In Bayern wurde die erste SimEP im Juli 2018 im Landtag in München abgehalten, auch damals in Kooperation mit Schulen aus der Region. Die positive Rückmeldung von Schülerinnen und Schülern und dem Lehrpersonal hat die JEF Bayern dazu bewegt, das Projekt weiterzuverfolgen und auszubauen. Die SimEP in Bamberg ist ein Gemeinschaftsprojekt der Jungen Europäischen Föderalist:innen Bayern, der Stadt Bamberg und wird kofinanziert durch die Deutsche Jugend in Europa (DJO).
Über die JEF Bayern
Die Junge Europäischen Föderalisten sind ein europaweit tätiger, überparteilicher Verband, der es sich zum Ziel gemacht hat, Europa der Bevölkerung näher zu bringen und so seinen Beitrag zum Fortbestand eines geeinten Europas zu leisten. Als international arbeitender Verband sind wir föderal aufgebaut. Neben der JEF Europe und der JEF Deutschland gibt es die Landesverbände – die JEF Bayern ist einer dieser Landesverbände. Zur JEF Bayern wiederum gehören die zehn Kreisverbände in Aschaffenburg, Würzburg, Bamberg, Bayreuth, Nürnberg, Regensburg, Augsburg, Eichstätt, München und Passau. Wir als Landesverband unterstützen nicht nur unsere Kreisverbände bei der Arbeit vor Ort, sondern fördern und erarbeiten auch eigene Projekte, wie die Bildungsprojekte SimEP und Europe@School und das Diskussionsformat JEF-Talks.
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