Landesversammlung der JEF Bayern in Regensburg

Dieses Wochenende fand am 31. Juli und 01. August 2021 die Landesversammlung der JEF Bayern in Regensburg statt. Wie jedes Jahr waren dazu Delegierte aus allen Kreisverbänden geladen. Auf der Tagesordnung standen unter anderem Berichte, Wahlen, Antragsdebatte und Satzungsänderung. Knapp 40 Mitglieder und einige Gäste sowie die Mitglieder des Landesvorstandes fanden sich schließlich am Wochenende im Kongress- und Kulturzentrum in Regensburg zur Versammlung ein.

Auftakt am Samstag

Diese begann gegen 13.00 Uhr durch die Begrüßung der Landesvorsitzenden Mara Grimminger. In ihrer kurzen Ansprache bedanke sie sich für die rege Teilnahme der Delegierten aus fast allen Kreisverbänden und erwähnte an dieser Stelle auch den neugegründeten Kreisverband Regensburg nochmals, der federführend bei der Organisation mitgewirkt hat. Direkt im Anschluss erfolgte dann außerdem ein kurzes Grußwort durch Fabian Puckschaml, den Vorsitzenden der JEF Regensburg, der sich auch nochmals bei seinem Team bedankte und sich für Fragen aller Art zur Verfügung stellte. Als erster Gastredner des Tages stellte sich dann außerdem Christian Doleschal, Landesvorsitzender der Jungen Union und Abgeordneter des Europäischen Parlaments, den Teilnehmer:innen vor. Er bedankte sich für die Einladung und die Organisation durch JEF Bayern und JEF Regensburg, lobte das Engagement der Delegierten und ging dann vor allem noch auf die Konferenz zur Zukunft Europas ein, die noch bis nächstes Jahr geht. Im Anschluss daran wurden die Delegierten auch schon mit ihrer ersten Abstimmung konfrontiert, als sie dazu aufgerufen wurden, das vorgeschlagene Tagungspräsidiums und die Mandatsprüfungskommission zu bestätigen.

An dieser Stelle wollen wir auch Tim Odendahl und Moritz Schleicher für ihren Einsatz bei unserer Landesversammlung danken. Als Versammlungsleiter und Stellvertretender Versammlungsleiter haben sie entsprechend die Veranstaltung geleitet und maßgeblich mitgestaltet.

Dem folgte dann die Berichterstattung und Aussprache des noch amtierenden Landesvorstandes unter Leitung von Mara Grimminger. Sie eröffnete diesen Teil mit einer Ansprache über die Aktivitäten des vergangenen Jahres. Viele Aktionen und Vorgänge wurden dabei angesprochen, wie die Neugründung und Aktivierung der Kreisverbände in Nürnberg, Würzburg und Regensburg. Auch kam sie auf die Landesarbeitsgruppen zu sprechen, die sich im vergangenen Geschäftsjahr unter Leitung einiger Landesvorstandsmitglieder regelmäßig getroffen haben und so das Verbandsgeschehen maßgeblich mitgestaltet haben. JEF-Talks, die SimEP in Nürnberg und der Landesausschuss fanden auch Erwähnung. Die meisten dieser Veranstaltungen fanden nur online statt, trotzdem seien sie für die JEF Bayern ein Erfolg gewesen. Zum Abschluss bedankte sich Mara Grimminger ganz herzlich bei ihrem Team für die tolle Zeit, die unvergesslichen Erfahrungen und die hervorragende Zusammenarbeit. Sie wünscht dem neuen Landesvorstand alles Gute und ein erfolgreiches Amtsjahr. Landesgeschäftsführer Yannick Stiller setzte hier an und berichtete den Delegierten noch von den Mitgliederentwicklungen, die seiner Einschätzung nach stabil sind. In allen Städten, in denen die Kreisverbände aktiv sind, seien die Nummern in den letzten Monaten gestiegen. Für den Landesvorstand ist gerade das eine sehr zufriedenstellende Entwicklung. Ergänzend berichtete Landesschatzmeister Christoph Blesken noch von den Finanzen und stellte eine detaillierte Kostenaufstellung des letzten Jahres vor. Aufgrund der Abwesenheit der Kassenprüfenden wurde der Kassenprüfbericht vom Landesschriftführer Leonhard Pfeiffer verlesen. Nachdem einige Rückfragen der Delegierten beantwortet waren, wurde dieser Punkt auch geschlossen. Basierend auf den vorgestellten Ergebnissen, wurde dann auch der Antrag auf Entlastung des Landesvorstandes gestellt, der bei Enthaltung der betroffenen Vorstandsmitglieder einstimmig angenommen wird.

Da bereits zuvor beschlossen wurde, die Tagesordnung flexibel abzuarbeiten, folgten flexibel eingeschoben auch immer wieder einige Grußwort. Als einer der Ersten richtete Mark Wendt, der Vertreter der JEF Baden-Württemberg, das Wort an den bayrischen Landesverband. Er lobte vor allem die gute Zusammenarbeit zwischen Bayern und BaWü und kommentierte auch einige der Veranstaltungen und Kampagnen des Landesvorstandes. Dieser wiederum bedankte sich bei Mark – wie auch bei allen anderen Gästen – mit einem kleinen Präsent. Über den Tag verteilt erfolgten weitere Grußworte, beispielsweise auch von Lena Krebs und Maximilian Retzer, die als Vertretung der Grünen Jugend Bayern auftraten. Auch sie sprachen wichtige Themen, wie Flüchtlingsrettung im Mittelmeer, die Rechtsstaatslage in der EU und die Stärkung von Rechten der Minderheiten, an und beteuerten außerdem ihre Beteiligung im gemeinsamen Streit für die Vereinigten Staaten von Europa. Sie, wie auch die JEF Bayern, schauen mit Freude auf die weitere Zusammenarbeit. Weitere Grußworte, viele auch digital, erfolgt von den Jungen Liberalen Bayern durch Maximilian Funke-Kaiser und vom Juso-Landesverband Bayern.

Abschließend ließen die Landesvorstandsmitglieder es sich auch nicht nehmen, der scheidenden Landesvorsitzenden Mara Grimminger ein kleines Präsent für ihre Arbeit zu überreichen. Im Namen aller Vorstandsmitglieder übergab Yannick Stiller das Präsent an Mara und bedankte sich bei ihr für ihr Engagement, die gute Zusammenarbeit und die hervorragende Führung des Landesvorstands. Das gesamte Team war mit dem vergangenen Jahr sehr zufrieden, auch wenn man sich pandemiebedingt nicht in Präsenz treffen konnte.

Neues Team gewählt

Wie jedes Jahr auf der Landesversammlung, musste aber auch noch ein neues Team gewählt werden. Insgesamt 14 Kandidaturen gab es dieses Jahr für die 13 durch die Satzung vorgesehenen Landesvorstandsposten. Bevor jedoch gewählt werden konnte, musste der Wahlausschusses gebildet werden, der aus Personen bestehen muss, die nicht zur Wahl stehen. Wir bedanken uns an dieser Stelle nochmal bei Mark Wendt, Mara Grimminger und Emmeline Charenton, die per Akklamation einstimmig für diese Aufgabe angenommen wurden. Als Sitzungsleiter hat Tim Odendahl alle Delegierten dann nochmals über die Wahl aufgeklärt und verkündet, dass ein Kandidat aufgrund der bestehenden Beschlussfähigkeit mindestens 21 Stimmen für eine Wahl benötig. Die Profile der Bewerber lagen den Delegierten bereits durch die Delegiertenzeitung vor, die eine Woche vor der Versammlung von der Landesgeschäftsstelle verschickt wurde.

Wie immer wurden zuerst die Personen für den geschäftsführenden Landesvorstand gewählt, der satzungsgemäß maximal aus acht Personen bestehen kann. Folgende Personen wurden für den geschäftsführenden Vorstand gewählt:
• Landesvorsitzender: Luca Preller
• Erste Stellvertreterin: Luisa Waschke
• Weitere Stellvertretende Vorsitzende: Sabrina Henning, Farras Fathi, Maximilian Nickel
• Landesgeschäftsführer: Yannick Stiller
• Landesschriftführer: Leonhard Pfeiffer
• Landesschatzmeister: Christoph Blesken

Bei der Wahl der Beisitzer:innen wurde es etwas spannender, es für die bestehenden fünf Positionen insgesamt sechs Bewerber:innen gab. Gewählt wurden am Ende Jana Gleim, Irina Merz, Alexander Mellin, Antonia Dambach und Therese Grüner.

Dieser dreizehn Personen stellen damit den neuen Landesvorstand der JEF Bayern dar. Obwohl eine etwaige Aufgabenverteilung bereits bekannt ist, werden wir diese erst nach der ersten Sitzung des Landesvorstands Ende August veröffentlichen.

Zwischen den einzelnen Wahlgängen gab es jedoch auch weitere Grußworte, während die Wahlkommission ausgezählt hat. Zum einen erhielten die Delegierten die virtuelle Begrüßung durch Thorsten Frank, den Vorsitzenden der Europa-Union Bayern, der die Gelegenheit nutzte, um sich beim alten Vorstand zu bedanken und die weitere Zusammenarbeit zwischen JEF Bayern und EUB anzusprechen. Des Weiteren begrüßten wir Emmeline Charenton, die als Bundessekretärin der JEF Deutschland auftrat. Als Mitglied der JEF Bayern und kooptiertes Mitglied des alten Landesvorstandes war sie schon immer sehr nah an der Verbandsarbeit in Bayern beteiligt und umso erfreuter war sie, erneut vor den Delegierten der JEF Bayern sprechen zu können. Moritz Schleicher schloss sich ihr als Vertreter der JEF Europe an und richtete auch noch das Wort an die Delegierten.

Neben dem Landesvorstand wurden dann auch noch die Kassenprüfer:innen, der Rechtsausschuss und dessen Vorsitzende:r, die Delegation für den Bundeskongress und die Delegierten für den Europakongress gewählt. Als Kassenprüfer wurden Thomas Hohnholz und Akin Aktas im Amt bestätigt. Der Rechtsausschuss, bestehend aus fünf Personen, wurde mit Felix Meyer, Jannik Jürß, Anna Julia Fejér, Lara Blumoser und Ingo Heide bestellt. Felix Meyer wurde zum Vorsitzenden des Rechtsausschusses berufen. Die angesprochenen Grußworte fanden vor allem in der langen Auszählpause bei der Wahl der Delegierten für den Bundeskongress (BuKo) und European Congress (EuCo) statt. Zum BuKo im Oktober darf Bayern zwölf Delegierte schicken, zum EuCo im November zwei. Von den fünf Kandidat:innen zum EuCo wurden Luca Preller und Sabrina Henning mit einer überwiegenden Stimmmehrheit gewählt. Beide haben die Wahl bestätigt und fahren damit im November mit den restlichen deutschen Delegierten nach Lüttich. Der BuKo findet in diesem Jahr im Oktober in Wittenberg statt und nachdem letztes Jahr mit halber Delegiertenzahl und Stimmrechtsübertragung gearbeitet wurde, darf Bayern dieses Jahr wieder zwölf Personen schicken. Dafür delegiert wurden Yannick Stiller, Irina Merz, Farras Fathi, Leonhard Pfeiffer, Luca Preller, Fabian Puckschamel, Sabrina Henning, Jannik Jürß, Katharina Volk, Christoph Blesken, Kathrin Liebhäuser und Iris Wölwitsch. Die JEF Bayern gratuliert allen gewählten Delegierten und hofft, dass diese sie gut vertreten werden.

Da die Wahlen dieses Jahr verhältnismäßig schnell durchgebracht werden konnte, wurde nach einer kurzen Pause beschlossen, die Antragsdebatte noch anzufangen. Nachdem kurz erklärt wurde, was das bedeutet, hat Farras Fathi als Leiter der AG Programmatik die Bühne übernommen. Er hat den Delegierten den ersten Antrag zum Thema eine Europäische Armee vorgestellt und auch direkt schon die ersten Wortmeldungen erhalten. Es entstand eine interessante Diskussion. Gegen 19.00 Uhr wurde die Sitzung von Sitzungleiter Tim Odendahl dann für den Tag geschlossen.

Finale Diskussionen am Sonntag

Der Sonntag begann sehr viel regnerischer, aber trotzdem genauso motiviert wie der Samstag. Um kurz vor 9.00 Uhr fanden sich die Delegierten und der Landesvorstand zur Aussprache über die Aktualisierung der Satzung zusammen. Nachdem Landesgeschäftsführer Yannick Stiller die Änderungen vorgestellt hatte, erhielten die Delegierten die Möglichkeit, Fragen zu stellen und zu diskutieren. Abschließend wurde die Satzungsneufassung dann mehrheitlich verabschiedet. Neben Änderungen bei der Zusammensetzung des Landesvorstands und der Auflösung von Bezirksverbänden, entschloss die Versammlung eine Namensänderung. Zukünftig wird die JEF Bayern sich in gendergerechter Sprache als „Junge Europäischen Föderalist:innen“ bezeichnen. Dadurch soll die Ansprache aller Geschlechter, die die JEF anstrebt, deutlich werden. Der Doppelpunkt wurde dabei aufgrund seiner Barrierefreiheit dem Sternchen vorgezogen.

Nach einem Grußwort von Tobias Gotthardt, des Vorsitzenden desKreisverbandes Regensburg der Europaunion und Landtagsabgeordneter, wurde die Antragsdebatte fortgesetzt. Insgesamt vier Anträge galt es zu besprechen und abzustimmen. Es gab eine ausführliche Debatte, bei der sich erfreulicherweise viele Mitglieder beteiligten. Dabei wurden alle vier Anträge, die die AG Programmatik eingereicht hatte, mit einigen Änderungen verabschiedet.

• Antrag zur EU-Digitaloffensive zur Bildung
• Antrag zur Beziehung zwischen EU und China in Bezug auf das Investitionsabkommen
• Antrag zur europäischen Verteidigungspolitik
• Antrag zum Europäischen Jahr der Schiene

Die Anträge sind in voller Länge auf unserer Homepage verfügbar. Die Sitzung wurde vom neuen Landesvorsitzenden Luca Preller gegen 15.00 Uhr geschlossen. Er bedankte sich abschließend bei allen Organisator:innen, Delegierten und Gästen und entließ alle Beteiligten damit in den Tag. Für die Ausrichter der Landesversammlung. JEF Regensburg, gab es zum Abschluss noch ein besonderes Präsent: einen Kasten hauseigenes Bier der JEF Bayern.